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Berliner Rückblick

Resümee einer außergewöhnlichen Woche
Berlin 2012

Ein Bericht von Christian Rupp: Die Wirtschaftsjunioren Florian Deumeland (seine Erfahrungen sind im "Berliner Tagebuch" nachzulesen) und Christian Rupp aus dem Kreisverband Kaiserslautern nahmen in der zweiten Maiwoche am Know-How-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland teil. Ein Programm, bei dem Jungunternehmer und junge Führungskräfte lernen, was hinter dem großen Begriff Politik steckt. In diesem Jahr stand die Politikwoche unter dem Motto “Beruf und Familie“, zu dem der Bundesvorstand ein entsprechenden Positionspapier erarbeitet hatte.  Jeder Verband hatte die Möglichkeit Delegierte in die Machtzentrale Deutschlands, nach Berlin zu entsenden. Wir waren dieses Mal die Auserwählten.

Als politikinteressierter, sogar politikbegeisterter junger Mensch flog ich ohne große Erwartungshaltung nach Berlin. Vor mir stand in der Tat eine Woche, die ich so schnell nicht vergessen werde. Ich wurde maßgeblich überrascht – positiver Natur. Aber nun nochmals alles rückblickend im Detail:
 
In den folgenden Zeilen erfahren Sie, was der Giengersalto mit Politik zu tun und warum sich eine Drohne im Abgeordnetenhaus verirrt hat?
 
Nach Ankunft in Berlin und Bezug meiner privaten Unterkunft in dieser politischen Woche, suchte ich als erster Anlaufpunkt die Friedrich-Ebert-Stiftung auf, in welcher das Einführungsseminar stattfand und die Legitimationsausweise ausgehändigt wurden. Sofort war man mit einigen der insgesamt 170 Wirtschaftsjunioren im Gespräch. Aus ganz Deutschland und sogar Österreich waren Sie angereist. Auch einige bekannte Gesichter aus der Pfalz und von vorhergehenden Konferenzen waren darunter. Alle hatten eine Gemeinsamkeit: Politik live erleben, Netzwerken, Berlin erfahren und den WJ-Geist weitertragen. Mit allen wichtigen Informationen im Gepäck ging es zum Gruppenfoto direkt auf dem Pariser Platz unmittelbar vor dem Brandenburger Tor, bei dem die WJ wie jeden Tag sichtlich Spaß hatten. Die Eröffnungsveranstaltung fand in der benachbarten DZ Bank statt, wo der Startschuss fiel. Grußworte hielten Herr Macke, DZ Bank, Herr Dr. Solms, MdB, Herr Dr. Wansleben, DIHK, sowie unser Bundesvorsitzender Thomas Oehring. Leider war mein mir zugewiesener Abgeordneter Herr Fritz Rudolf Körper an diesem Abend verhindert. 
Am nächsten Morgen holten wir aber die erste Begegnung in seinem Abgeordnetenbüro im Paul-Löbe-Haus nach. Herr Körper, wie seine zwei Angestellten Frau Mockenhaupt und Herr Rogosch empfingen mich herzlich. Er berichtete mir neben seiner Vita, dass sein Wahlkreis Bad Kreuznach/Birkenfeld ist, er in der SPD Fraktion im Bundestag angehört und in welchen Ausschüssen er aktiv sei. Die Ausschussarbeit ist schon einmal ein wesentlicher Teil des politischen Alltags. Vor dem Betreten des Büros erfreute mich als Wehrdienstleistender, dass am Türschild eine gelbe Solidaritätsschleife mit der Beschriftung „Support German Troops“ hing. Ein Beweis, dass Herr Körper u.a. dem  Verteidigungsausschuss angehört. Später durfte ich dies selbst miterleben,  denn er nahm mich in eine Vorbesprechung zum Ausschuss mit. In dieser internen Sitzung ging es etwa um die Soldaten im Kosovo, der Bundeswehrreform, aber auch verstärkt um das ATALANTA-Abkommen, in dem die Handlungsvollmacht der deutschen Soldaten am Horn von Afrika geregelt wird.
 
Danach erfuhr ich eine weitere wichtige Säule in der Politik, die Lobbyarbeit. Vertreter der IG Metall waren in Berlin, um mit verschiedenen Abgeordneten Ihr Anliegen zu besprechen. Da kam mir unser Betriebsrat bei Müller & Pfleger in den Sinn, was aber in Hinblick auf die Herren der IG Metall bedeutungslos war. Dann war auch schon die Mittagszeit angebrochen und wir gingen zusammen auf Einladung vom Seeheimer Kreis (konservative Sozialdemokraten) in die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft zum Mittagstisch. Ein Gebäude nebst dem Reichstag. Jeder Saal nach Bundesländern benannt, welche auch für die stilvolle Einrichtung verantwortlich waren. Neben dem Essen referierte KfW Vorstandsmitglied Herr Dr. Axel Nawrath zum Thema „Aktuelle politische Entwicklungen und die Rolle der KfW – von der Finanzierung der Energiewende über Basel III bis Griechenland“. Florian war glücklicherweise auch anwesend. Leider mussten wir vorzeitig den Raum verlassen, da auf uns ein weiteres Highlight der Woche wartete. Ein Gruppenbild zusammen mit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Als die Aufnahmen im Kasten waren, konnte jeder WJ seinen Abgeordneten in die jeweilige Fraktionssitzung folgen. Interessant war neben der Analysierung der Landtagswahl in Schleswig-Holstein der Punkt, dass zum Thema ATALANTA auch in einer Fraktion es zu Unstimmigkeiten kommen kann. Genau eine Stunde waren wir Gast, bevor wir freundlich wieder nach außen gebeten wurden. Neben allen SPD Politikgrößen von Andrea Nahles, über Frank-Walter Steinmeier bis hin zu Heidemarie Wieczorek-Zeul, war auch der frisch gewählte Präsident des Europäischen Parlaments Herr Martin Schulz anwesend. Zuvor war dieser in anderen Fraktionen, als auch im Auswärtigen Amt bei Außenminister Guido Westerwelle.
 
 
Der politische Dienstag war somit erfolgreich beendet und ich durfte mit der Planung für den Folgetag Feierabend machen.
 
So konnte ich mich am Mittwoch direkt in den eigentlichen Ausschuss begeben. Leider durfte ich in Hinblick auf die streng vertraulichen Daten nicht am Verteidigungsausschuss teilnehmen. Stattdessen hat mein wie immer sehr hilfsbereites und zuvorkommendes Büro mir einen Platz auf dem Besucherrang im Ausschuss „Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung“ besorgt. Die Leitung dieser Runde hatte der CDU Abgeordnete Herr Eberhard Gienger, der vor seiner Politiklaufbahn einmal ein weltberühmter Turnsportler war. Sein wohl größter sportlicher Erfolg war der Weltmeistertitel am Reck in Varna 1974. Zurück zum Ausschuss. Die fünf anwesenden Fraktionen (Koalition: CDU+FDP, Opposition: SPD, Die Grünen, Linke) diskutierten über alle Anträge, wie z. Bsp. Wissenschaftlicher Nachwuchs, Bekämpfung von Infektionskrankheiten, Barrierefreier Tourismus, Sicherheit auf Kreuzfahrtschiffen, Eigenständige Jugendpolitik, etc. Sachlich eher ernüchternd wurden die meisten Anträge zugunsten der Mehrheit der Koalition entschieden. Eigene wurden bewilligt, fremde wurden abgelehnt. Auch das ist Politik. Beim Mittagstisch in der Mensa des Paul-Löbe-Hauses gab es nicht nur eine leckere Mahlzeit, sondern auch einen hervorragenden Blick auf die Spree und das Regierungsviertel. Satt begab ich mich zu einer von drei Diskussionsrunden mit führenden Vertretern der jeweiligen politischen Lager. Auftakt machte Kerstin Andeae, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Anschließend folgte gleich das Gruppengespräch mit Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Am Donnerstag nahm ich an der Runde mit Hubertus Heil, stellvertretende Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion teil. Florian war hier auch anwesend. Die FDP und Die Linke konnte ich aus Zeitgründen nicht besuchen. Zumindest gab es für jeden die Möglichkeit, sich alle Meinungen einzuholen.
 
Der Donnerstag begann mit einem Besuch im Plenum. Glücklicherweise gab an diesem Tag Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Regierungserklärung zum Thema G8 Gipfel in Camp David und zum NATO-Gipfel in Chicago ab. Bis zum Mittag gaben sich die Parteien zum Teil heftige Wortgefechte bis jeder Redner/jede Rednerin gesprochen hatte. Hervorheben möchte ich Volker Kauder, der im Gegensatz zu seinen Mitstreitern eine 1A Rede ohne Skript gehalten hat. Wahnsinn. Am frühen Nachmittag waren Florian und ich mit unseren Abgeordneten im Gespräch mit Lobbyvertretern. Dieses Mal im Raum Hessen, der Parlamentarischen Gesellschaft. Neben den dort ausstehenden Exponaten, durfte ich anschließend meinen Kulturhorizont erweitern. Ich durfte in der Neuen Nationalgalerie Berlin an einer Museumsführung des Künstlers Gerhard Richter teilnehmen.
 
 
Nach der einstündigen Führung organisierte mein Büro noch einen abschließenden Termin. Eine Abendveranstaltung bei Fraunhofer Fokus zum Thema „Innovationszentrum Öffentliche Sicherheit“.  Dort traf ich auch wieder auf meinen Abgeordneten. Da ich weiß, dass auch wir Lautrer einen guten Kontakt zum Fraunhofer Institut haben, war mir die Adresse von Anfang an sympathisch. Dies wurde auch noch bestätigt, als Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und Ministerpräsident a.D. Dr. Günther Beckstein zur Ansprache vors Mikrofon trat. Auch hier konnten in ungezwungener, gemütlicher Atmosphäre gute Gespräche geführt werden. Wo hat man sonst eine solch hohe Dichte an Professoren und Doktoren? 
 
Alles was einen Anfang hat, hat auch ein Ende. Der letzte Tag einer sehr ereignisreichen Woche war gekommen. Während dem Abschlussfrühstück im Café des ARD Hauptstadtstudios, wo alle verbleibenden WJ letztmalig zusammen speisten. Natürlich wurden alle Geschichten, die bei jedem einmalig und einzigartig waren, ausgetauscht. Schweren Herzens ging es zum letzten ordentlichen Termin. Einer Führung durch das Bundesfinanzministerium. Einem sehr geschichtsträchtigen Gebäude in der Wilhelmstraße. Während der NS Zeit war es das Hauptquartier der Reichsluftwaffe unter Leitung von Herman Göring. Der Luftwaffenadler an der Eingangstreppe hatte eine Spannweite von 6 Metern. Nach dem zweiten Weltkrieg wurde das Areal zum Teil schwer beschädigt. Nach Mauerbau in der DDR lag das Gebäude in Händen der Treuhand bis es nach der Deutschen Einheit und Umzug nach Berlin zum Finanzministerium wurde und den Namen Detlev-Rohwedder-Haus bekam. Zurück im Paul-Löbe-Haus hieß es nun Abschied nehmen vom Abgeordneten meines Heimatwahlkreises Gustav Herzog, von meinem Abgeordneten Fritz Rudolf Körper und dessen Team. Vielen herzlichen Dank für alles. Ihr ward spitze. Ich komme wieder, keine Frage!
 
Auch alle Mitglieder des Bundestages mussten an diesem Freitag Ihre Koffer packen. Ihre Berlin-Woche war ebenfalls vorüber und mussten wieder den Weg zurück in den Wahlkreis antreten. Hin zu den Menschen, die Sie alle vier Jahre wählen. Von Legislaturperiode zu Legislaturperiode mit einem Zeitvertrag.
 
Auf dem Weg zum Flieger traf ich erneut Wirtschaftsjunioren, wobei wir die Erlebnisse, Erfahrungen und Meinungen intensivieren und vertiefen konnten. 
 
Mein Fazit: Auch die Politiker sind Menschen aus Fleisch und Blut. Alle kochen mit Wasser, nur die Dosis des Salzes ist in den demokratischen Parteien verschieden.
Zum Schluss noch die ausstehende Antwort. Mir wurde zugetragen, dass im Paul-Löbe-Haus wegen Filmarbeiten für den benachbarten Reichstag eine Drohne eingesetzt wurde.
 
Danke, lieber Vorstand, mit dir Maik an der Spitze, dass ich dies erleben durfte.
 
Das war Christian’s Politikkosmos der Woche 19 im Jahr 2012