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Rheinland-pfälzische Städte in der Schuldenfalle

Vortrag von Prof. Dr. Martin Junkernheinrich
Schuldenfalle

Aus aktuellem Anlass haben wir den Termin für unseren WJ-inside-KL-Stammtisch im November verschoben. Eine von uns eigentlich für das nächste Jahr angedachte WJ-Vortragsveranstaltung findet nun in einem deutlich größeren Rahmen unter der Regie der IHK am 8. November im Deutschordensaal der Kreissparkasse statt. Der Referent, Herr Prof. Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern, wird zum Thema „Rheinland-pfälzische Städte in der Schuldenfalle unter besonderer Berücksichtigung der Stadt Kaiserslautern - Problemlagen und Lösungswege“ berichten. Neben uns Wirtschaftsjunioren werden dort zahlreiche Vertreter aus Wirtschaft und Politik erwartet. Wir sind stolz, diese Veranstaltung mit initiiert zu haben und werden uns dort als Wirtschaftsjunioren Kaiserslautern auch entsprechend präsentieren. Wir hoffen daher auf Euer zahlreiches Kommen.  

Die Haushaltssituation vieler Kommunen der Pfalz ist desolat. So belegen zum 31. Dezember 2009 unter den Städten mit der bundesweit höchsten Pro-Kopf-Verschuldung Kaiserslautern Platz 1, Ludwigshafen Platz 2 und Pirmasens Platz 7. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung mit Kassenkrediten, diese entsprechen den Dispo-Krediten der Gemeinden, waren Ende 2008 mit Kaiserslautern, Pirmasens, Ludwigshafen, Zweibrücken und Frankenthal fünf Städte aus der Pfalz unter den 20 höchstverschuldeten deutschen Kommunen vertreten.
Als Interessenvertretung der regionalen Wirtschaft fürchten wir als Konsequenz hieraus eine deutliche Verschlechterung der Standortbedingungen für unsere Unternehmen (andauernde Hebesatzerhöhungen bei der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B, Vernachlässigung der Verkehrsinfrastruktur und vieles mehr). Selbst wenn die Kommunen dem kommunalen Entschuldungsfonds des Landes Rheinland-Pfalz beitreten sollten, wird dies an der strukturellen Ursache für die Finanzmisere, für die nicht nur Bund und Land verantwortlich gemacht werden können, nichts ändern. Mit dem Vortrag möchten wir einen Dialog anstoßen und auf die zentrale kommunalpolitische Herausforderung in vielen Städten der Pfalz, insbesondere in Kaiserslautern, aufmerksam machen, da diese nach unserer Auffassung im öffentlichen Bewusstsein und in der kommunalpolitischen Diskussion noch nicht in aller Deutlichkeit verankert ist. (IHK)
 
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich ist an der TU Kaiserslautern Inhaber des Lehrstuhls für Stadt-, Regional- und Umweltökonomie unter besonderer Berücksichtigung finanzpolitischer Aspekte. Er ist bundesweit als Gutachter zu Fragen der Kommunalfinanzen, des Länderfinanzausgleichs und der Fusion von Gemeinden tätig. Er ist u. a. Mitherausgeber verschiedener Schriftenreihen zum Thema öffentliche Finanzen und Projektpartner für den Wegweiser Kommune der Bertelsmann Stiftung.
 
Folgender Ablauf ist vorgesehen:
Begrüßung: Franz Link, Vizepräsident der IHK Pfalz und
Vorstandsvorsitzender der Kreissparkasse Kaiserslautern
Vortrag: Prof. Dr. Martin Junkernheinrich
Diskussion: Diskussionsleitung: Michael Schaum, Geschäftsführer des
Dienstleistungszentrums Kaiserslautern der IHK Pfalz und Geschäftsführer der Wirtschaftsjunioren Kaiserslautern.
Als Abschluss ist ein kleiner Umtrunk bei Wein und Brezeln vorgesehen.
Datum: Dienstag, 8. November 2011
Uhrzeit: 18:00 bis 20:00 Uhr
Ort: Kreissparkasse Kaiserslautern
Deutschordensaal
Am Altenhof 12–14, 67655 Kaiserslautern.